Heute findet sich in der Print-Ausgabe des Regensburger Wochenblatt nebenstehender Artikel, den ich einfach nicht unkommentiert stehen lassen kann. Immerhin bin ich einer der beiden gewählten Kreisvorstandsmitglieder, die zurückgetreten sind.

So sehr sich der geschätzte Autor Mühe gegeben haben mag, den Sachverhalt rational darzustellen, es strahlt immer wieder dieses diffuse Halbwissen über die Vorgänge und das Wesen der Piratenpartei im allgemeinen und in Regensburg im Besonderen hindurch. Die Piratenpartei in Regensburg wurde keinesfalls „zerlegt“. Es hat mit Hilfe von diversen Umlaufbeschlüssen nicht einmal eine halbe Woche gedauert, um die volle Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes wiederherzustellen. Und zwar ohne den Bezirksvorstand über Gebühr zu belasten. Ich nenne das echte Strukturen und Zusammenarbeit, die weit abseits von einer Chaos-Partei verortet sind. Aber anscheinend sind solche Tatsachen für die Leserschaft nicht so interessant wie ein wages Gemunkel über die „Chaotenpartei“.

Weiterhin wurde der Rücktritt von mir und Ferenc und die damit verbundenen Folgen als demokratisch fragwürdig dargestellt. Der Wochenblatt-Artikel hierzu:

„Dann der Paukenschlag am Sonntag: Zwei Kreisvorstandsmitglieder der Regensburger Piraten traten zurück, um so den Kreisvorstand aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen. Interimsweise übernahm der Bezirk die Amtsgeschäfte – in einer etablierten Partei wie der CSU hätte das zu einem Aufschrei wegen demokratisch fragwürdigen Verhältnissen geführt. Bei den Piraten ist es wohl soetwas wie „Liquid Rücktritt“ „

Was, lieber Herr Eckl, ist an einem Rücktritt demokratisch fragwürdig? Was ist an einer Neuwahl demokratisch fragwürdig? Mein Rücktritt und auch der von Ferenc ist nie unter irgendeinem Druck zustande gekommen. Ja, wir haben uns über die Situation unterhalten. Ja, wir haben verschiedene Szenarien durchgespielt. Aber ich hatte stets die volle Handlungsfreiheit. Hätte ich mich anders entschieden und dies entsprechend begründen können, hätte ich ebenfalls mit dem vollen Verständnis und der vollen Unterstützung meines Parteiumfeldes rechnen können.

Aber Stopp. Vielleicht muss ich hier nochmal die Vorgeschichte erzählen, um zu verdeutlichen warum uns eigentlich gar keine andere Wahl blieb ausser diesen Schritt zu tun. Es wird in dieser Vorgeschichte klar werden, das sich niemand die Entscheidung leicht gemacht hat. Ich habe diese Darstellungen gefühlt schon ein paarmal auf unserer (öffentlich einsehbaren) Mailingliste ausgeführt. Gerne möchte ich auch Herrn Eckl dazu anhalten, auch einmal unsere Kommunikationskanäle einzusehen. Vielleicht würde sich dann das Mysterium um die Piraten etwas erhellen. Hier aber nun die Vorgeschichte:

Es war einmal ein Kreisverband in Regensburg, der sich neu gründen und sich einen Vorstand geben wollte. Im Mai diesen Jahres war es dann soweit. Es wurden alle Mitglieder geladen und wir trafen uns im Brandl-Bräu in der Ostengasse. Und hier wurde es schon spannend. Als ich den Raum betrat, sah ich natürlich die üblichen Gesichter die ich auch aus meiner vorherigen Tätigkeit in der Regensburger Piratenpartei kannte. Diese waren mir bekannt, weil ich sie in Crewsitzungen vorher getroffen habe, weil wir zusammen Aktionen geplant und durchgeführt hatten, weil wir uns zu Veranstaltungen getroffen haben und diese verfolgt und mitgearbeitet haben. Kurz: Es gibt einen Zirkel von etwa 20 Leuten in Regensburg, die wirkliche politische Arbeit leisten und dabei auch einen gewissen Elan an den Tag legen.

Und dann gibt es da die grosse Blackbox der Mitglieder, die nur zu Wahlen erscheinen. Dies ist per se eigentlich nicht verkehrt. Nicht jeder hat die Zeit und die Lust sich derart zu engagieren, wie einige in Regensburg dies tun. Aber lasset mich weiter erzählen:

Die Gründungsversammlung wurde also eröffnet und der KV Regensburg gab sich einen Vorstand. Es wurde ein (schon aus meiner damaligen Sicht) guter 1. und 2. Vorstand gewählt und ich hatte dann auch das Glück, als Schatzmeister gewählt zu werden. Aber dann ging es zur Beisitzerwahl. Ich hatte damals das Gefühl, die Wahlversammlung hatte da schon den „Drive“ verloren. Es mussten einige Wahlgänge wiederholt werden, der Raum musste aufgrund einer Panne in der Organisation geteilt werden und war klein und stickig geworden, da die Trenntür zum anderen Saal verschlossen werden musste.

In diese Situation kam die Wahl von Tomislav. Er wurde nicht zu seinem politischen Einstellungen befragt. Er wurde nicht befragt, ob er jemals schon irgendetwas innerhalb der Partei geleistet hatte. Es reichte nur den der lockere Spruch, das es gut sei „einmal einen Ausländer ganz vorne mit dabei zu haben“. Sofort hatte Tomislav die Lacher und die Stimmen auf seiner Seite. Das alles waren die ersten Fehler die im neu gegründeten KV gemacht wurden und das kreide ich mir auch selbst an. Wir hätten damals einfach vorsichtiger sein sollen.

Tomislav war also nun zum Beisitzer gewählt worden und ich hatte schon damals Bauchschmerzen damit. Es stellten sich damals viele verdiente Veteranen ebenfalls auf, die schon sehr viel für die Regensburger Piraten geleistet hatten. Diese wussten sich aber leider nicht so gut zu verkaufen wie ein Herr Dujmovic. Im Gegensatz zu diesen Veteranen hatte ich nun aber bei Tomislav keine Ahnung, mit wem ich es da zu tun hatte.

Und diese Unsicherheit wurde in den nächsten Wochen der KV-Tätigkeit nicht besser. Tomislav liess sich so gut wie nie blicken. Weder in der politischen Arbeit noch in seinem Eigenschaft als Beisitzer. Auch erreichbar war er so gut wie nie.

In der Zwischenzeit verloren wir unseren 2ten Vorsitzenden aus persönlichen Gründen. An für sich ist das schon ein schwerer Schlag, aber wir liessen uns nicht beirren. Jeder übernahm dann eben noch mehr Aufgaben um weitermachen zu können. Nicht so Tomislav. Dieser blieb weiter verschollen. Und selbst wenn, was hätten wir jemanden geben können der zum einem nie anwesend ist und zum anderen dann auch so gut wie nicht erreichbar? Dies zum Vorwurf wir wären leicht umzuwerfen gewesen. Dem war nicht so.

In diese Situation platzte nun der offene Brief von Tomislav zum Abmahn-Pranger. Ein offener Brief der unmissverständlich als offizielle Meinung der Piratenpartei kommuniziert wurde (zuerst im Wochenblatt  später dann im Spiegel). Die Aussagen in diesem Brief stimmten aber weder mit der offiziellen Linie der Piratenpartei überein, noch hat je ein Mitglied des Kreisvorstandes diesen offenen Brief vorher gesehen. Er wurde nicht mit uns abgestimmt, abgesehen davon das dieser Inhalt nie unsere Zustimmung gefunden hätte. Der KV und insbesondere der Bezirksverband reagierte sofort. Es wurde umgehend eine Gegendarstellung verfasst und der Presse mitgeteilt.

Zeitgleich versuchten wir aber auch, Tomislav zu erreichen und mit ihm ein klärendes Gespräch zu führen. In diesem Moment hat noch niemand über eine Neuwahl des KV nachgedacht. Erst die folgenden Ereignisse liessen mich und andere darüber nachdenken. Tomislav war für den KV und auch für den BzV überhaupt nicht mehr zu erreichen. Er antwortete nicht auf Mails, er ignorierte das Telefon. Kurioserweise kommunizierte er nur noch mit einem Mitglied aus dem Raum Schwandorf (verstehe das wer will…), welches dann die Aussagen von Tomislav an uns weiterleitete. Diese Reaktionen zeugten einerseits von einer Unfähigkeit, begangene Fehler einzugestehen und an einer Verbesserung zu arbeiten. Andererseits bin ich mir nicht sicher, ob sich Tomislav auch nur in Ansätzen mit den Ideen und Zielen der Piratenpartei überhaupt auseinandergesetzt hat. Es kam immer wieder die Frage auf „was will der eigentlich bei den Piraten?“. Ich und auch andere im Vorstand konnten also insgesamt nicht mehr einschätzen, mit wem wir es da eigentlich zu tun haben. Evtl. ein U-Boot der besagten Anwaltskanzlei, die sich unseren Beisitzer eingekauft hatte? Man kann es nicht beantworten, denn Tomislav redet ja nicht mit uns.

Was also tut man nun mit einer derartigen Unbekannten in einem Vorstand, der in der Öffentlichkeit steht. In einer Partei, die kurz vor einem Wahlkampf mit u.a. mit so einer Partei wie der CSU steht? Noch durchhalten bis zum Mai nächsten Jahres? Mit jemanden, der völligen Schwachsinn in der Öffentlichkeit verbreitet über die Piratenpartei ohne mit uns darüber zu reden? Ohne überhaupt mit uns zu kommunizieren? Mit jemanden der so gut wie keine Vorleistungen erbracht hat, die man aufwiegen könnte? In so ziemlich jeder Firma in der freien Wirtschaft ist die Konsequenz bei solchem Verhalten völlig klar. Auch in meiner eigenen Firma hätte ich, wenn sich ein Mitarbeiter so verhält, ganz schnell die Konsequenzen gezogen. Nicht so bei der Piratenpartei. Ich habe mir hier sehr viele Gedanken über die Tragweite einer Neuwahl gemacht, um mich dann letztendlich für eine solche zu entscheiden.Für mich persönlich war es ganz klar, das hier der Schaden einer solchen Zusammenarbeit den Nutzen überwiegt. Und nochmal: Diese Gedanken habe ich ganz allein angestellt, ohne das mir hier irgend jemand dreingeredet hätte.

Und diese Entscheidung war richtig und wichtig. Denn, und das hat Herr Eckl nicht verstanden, der Vorstand ist nicht das Wesentliche bei den Piraten sondern die Basis. Die Piratenpartei zerlegt sich nicht, nur weil ein Vorstand sich neu formiert. Der Vorstand ist nur ein Werkzeug der Basis, nicht mehr und nicht weniger. Daher werden wir mit der Neuwahl nicht handlungsunfähig, wir werden nur stärker und besser werden. Einen derartigen Faux-Pas wie einen Tomislav wird es meiner Einschätzung nach im neuen Vorstand nicht mehr geben.